Rückblick 2018

Fairtrade-Town

In der Juni-Ratssitzung wurde der Antrag, dass Sarstedt Fairtrade-Town werden solle, verabschiedet. Erste Gespräche mit Frau Satli, der Stadtmanagerin, haben stattgefunden, um die Umsetzung des Beschlusses zu koordinieren. Jahresempfang Nachdem die Sarstedter Grünen mehrere Jahre lang gefordert haben, dass die Stadt Sarstedt einen eigenen Neujahrsempfang, sowie einen Empfang der Neubürger veranstaltet, wurde auf der Ratssitzung im November ein modifizierter Antrag angenommen. Unabhängig vom Jahreswechsel wird die Stadt künftig zu einem Jahresempfang und zu einem Empfang der Neubürger einladen.

Friedrich-Ebert-Park

Der Friedrich-Ebert-Park befindet sich in einem ungastlichen, nahezu verwahrlosten Zustand. Seit Jahren fordern wir Sarstedter Grünen, dass es eine konzeptionelle Umgestaltung geben soll, um das Eingangstor zur Innenstadt aufzuwerten. Inzwischen wurde durch das Bauamt / den Bauamtsleiter eine Prüfung auf Fördermöglichkeiten veranlasst. Ein erster Schritt.

Abschaffung der Gebühren nach der Straßenausbaubeitragssatzung

Bereits während der Haushaltsberatungen 2017 haben die Sarstedter Grünen gefordert, keine Gebühren mehr für den Straßenausbau zu erheben und die Straßenausbaubeitragssatzung abzuschaffen. Die Kosten für den Straßenausbau sollten aus allgemeinen Steuermitteln bezahlt werden. Was zu dem damaligen Zeitpunkt noch auf allgemeine Ablehnung gestoßen ist, konnte in der Ratssitzung vom November 2018 endlich beschlossen werden.

Erhöhung der Hebesätze für die Gewerbe- und Grundsteuer

Ebenfalls während der Haushaltsberatungen 2017 haben die Sarstedter Grünen bereits den Vorschlag der Stadtverwaltung unterstützt, die Hebesätze für die Gewerbe- und die Grundsteuer auf jeweils 400Basispunkte anzuheben. Dieser Vorschlag der Verwaltung wurde jedoch von der Mehrheitsgruppe SPD/FDP abgelehnt. Für den Haushaltsplan 2019 haben wir im November 2018 mit einem Antrag erneut die Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer auf 385 Punkte gefordert. Diese Forderung ist dann leicht geändert in die vom Rat beschlossene Erhöhung der Messbeträge eingeflossen. 

Das haben wir für 2019 vor:

Alltagsradverkehr Das Radverkehrskonzept der Stadt aus dem Jahr 2010 ist überaltert und nicht auf Alltagsradverkehr, sondern auf Freizeit-Radfahren ausgerichtet. In Sachen Umweltverträglichkeit und Klimaschutz muss dringend daran gearbeitet werden und zwar sowohl konzeptionell wir auch in der Umsetzung der Maßnahmen.

Hochbahnsteige auf der Stadtbahnlinie 1

Bis 2022 muss der öffentliche Nahverkehr barrierefrei zugänglich sein. Im Bereich der Stadt Sarstedt sind vor allem bei den Haltestellen der Stadtbahnlinie 1 größere Umbauten erforderlich. Bereits Ende 2017 haben die Sarstedter Grünen darauf hingewiesen, dass die Stadt sich gemeinsam mit dem Landkreis Hildesheim dieses Problems annehmen muss. Erfahrungen aus der Vergangenheit zeigen, dass der Landkreis sich um die Verkehrsanbindung Sarstedts an die Landeshauptstadt nicht ausreichend bemüht. Die Sarstedter Grünen fordern deswegen, dass über die Gespräche zwischen dem Landkreis Hildesheim und der Region Hannover zum Ausbau der Hochbahnsteige regelmäßig berichtet wird.

Innerstebad

Das Innerstebad ist eine Attraktion unserer Stadt. Allerdings sind sowohl die bauliche Unterhaltung und der Energieeinsatz kostenintensiv. Um eine Transparenz aller Kosten und eventuelle Einsparungsmöglichkeiten zu erzielen, fordern die Sarstedter Grünen die Gründung eines Eigenbetriebs im Besitz der Stadt Sarstedt und die Überführung des Betriebs des Innerstebads dorthin.